Kombinierte Nomenklatur

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Wie ist die Schreibweise der Codenummern?

Jede Unterposition der Kombinierten Nomenklatur besteht aus einer achtstelligen Codenummer:

• Die ersten sechs Stellen geben dabei die Position und Unterposition der Nomenklatur des Harmonisierten Systems an.
• Die siebte und achte Stelle markieren die Unterpositionen der KN.
• Die neunte und zehnte Stelle kennzeichnen die TARIC-Unterpositionen.
• Die elfte Stelle ist für nationale Zwecke, wie z.B. für statistische oder umsatzsteuerrechtliche Gründe

In der Ausfuhranmeldung ist die 8-stellige Warennummer einzutragen.
In der Einfuhranmeldung ist die 11-stellige Warennummer einzutragen.

Wo gelten diese Zolltarifnummern?

Die ersten 6 Stellen, also die Nummern des Harmonisierten Systems, sind weltweit gültig, wobei die ersten 8 Stellen, also die Nummern der kombinierten Nomenklatur, innerhalb der europäischen Union gültig sind (Zolltarifnummern).

Was ist die TARIC?

TARIC ist die Zolldatenbank mit den Zolltarifen der Europäischen Union - TARIC steht für Tarif Intégré Communautaire / Tarif intégré des Communautés européennes. Es ist eine mehrsprachige Datenbank, die alle Maßnahmen in Verbindung mit den EU-zolltarifären, handels- und agrarpolitischen Rechtsvorschriften umfasst. Sie enthält keine Informationen zu nationalen Abgaben wie Verbrauchsteuersätzen und Mehrwertsteuersätzen. Die TARIC verschafft einen Überblick über die Bestimmungen, die die Einfuhr in die EU, und die Ausfuhr aus der EU, von Waren umfassen. Durch die einheitliche Übersicht über die Maßnahmen, können zudem EU-weite Statistiken über die jeweiligen Bestimmungen erstellt werden.

In der TARIC sind folgende Maßnahmenkategorien enthalten:

• Tarifäre Maßnahmen.
  • Darunter auch Drittlandzollsätze, die auf Einfuhren mit Ursprung aus einem Land außerhalb der EU anwendbar sind, wie in der Kombinierten Nomenklatur beschrieben
• Agrarpolitische Maßnahmen
• Handelspolitische Maßnahmen
• Verbote und Beschränkungen bei der Einfuhr und Ausfuhr

Weiterhin ist in der TARIC ebenfalls enthalten:

• Die Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen
• Die Warennomenklatur und die Zusatzcodes

Durch die tägliche Übermittlung über ein elektronisches Netzwerk von TARIC-Daten soll ein korrekter und prompter Informationsfluss der nationalen Verwaltungen der Mitgliedstaaten ermöglicht werden. Im Endeffekt soll dadurch die automatische Zollabfertigung maximiert werden. Es ist anzumerken, dass die Erläuterungen zur KN jeweils zur Auslegung der einzelnen Tarifpositionen beitragen, ohne jedoch rechtsverbindlich zu sein.

Beispiel

Die Position der KN kann in die TARIC eingegeben werden. Als Beispiel wird hier nicht gerösteter, nicht entkoffeinierter Kaffee genommen. Die Kaffeesteuer gilt als Verbrauchssteuer, dessen Einnahmen dem Bund zustehen. 

Quelle: TARIC

Die Zolltarifnummer setzt sich hier wie folgt zusammen:

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